AGB und Kundeninformation
A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen des Herrn Josef Murnauer, Wasserburger Str. 12, 83561 Ramerberg (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
1.2 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben.
2.2 Der Kunde kann das Angebot nur über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierfür muss der Kunde den gewünschten Artikel in den Warenkorb legen. Dann gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten oder nach Einloggen/Eröffnen eines Kundenaccounts und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren zu dem im Warenkorb angezeigten Preis ab. Der Button „zahlungspflichtig bestellen“ kann nur betätigt werden, wenn der Kunde vorher mittels Anklicken der Checkbox angegeben hat, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.
2.3 Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine Bestätigung seiner Bestellung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahmeerklärung des Verkäufers dar. Mit dieser E-Mail werden dem Kunden auch nochmals die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Kundeninformationen sowie die Widerrufsbelehrung übersandt.
2.4 Ein Vertrag kommt erst zu Stande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt zum früheren der folgenden beiden Termine: entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail.
2.5 Falls ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, erhält der Kunde umgehend eine entsprechende Mitteilung. Falls der Kunde zu diesem Zeitpunkt die Zahlung bereits getätigt hat, wird ihm der gezahlte Betrag zurück erstattet.
2.6 Abweichend von Ziffer 2.3 und 2.4 erklärt der Verkäufer bei den Zahlungsarten „PayPal“, und „Vorkasse“ bereits jetzt die Annahme des vom Kunden durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ abgegebenen Vertragsangebots. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall also dann zu Stande, wenn der Kunde den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ angeklickt hat.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Zusätzlich fallen ggf. Versandkosten an, die in der Artikelbeschreibung vermerkt sind.
3.2 Dem Kunden stehen die Zahlung per PayPal, Nachnahme oder Vorkasse zur Verfügung. Bei der Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren an, die direkt an das Versandunternehmen bei Übergabe der Sendung zu entrichten sind.
4 Versandbedingungen
4.1 Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb des auf der jeweiligen Artikeldetailseite angegebenen Zeitraums (Werktage Montag bis Samstag, allgemeine Feiertage ausgenommen).
4.3 Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse und PayPal am Tag nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut durch den Kunden bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
4.4 Werden mehrere Waren bestellt, so ist zur Berechnung die jeweils späteste Lieferzeit der im Warenkorb befindlichen Artikel maßgeblich für die Lieferzeit
5. Selbstbelieferungsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
6.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
6.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
B. Kundeninformationen
I. Fernabsatzrechtliche Informationen
1. Identität des Verkäufers
Josef Murnauer – Kaffeerösterei Modest
Wasserburger Str. 12
83561 Ramerberg
Tel.: +49 8039 - 9084383
Fax: + 49 8039 - 908438
E-Mail: info@modest-kaffeeroesterei.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE-201307116
Öko-Zertifizierung: DE-ÖKO 060
2. Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen werden dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung nochmals dargestellt.
3. Widerrufsrecht
Unter dem Menüpunkt „Widerrufsrecht“ wird dem Kunden die Belehrung über das gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, die Folgen des Widerrufs (Rücksendekosten, Wertersatz) sowie das Widerrufsformular zur Verfügung gestellt. Unter dem Menüpunkt „Online-Widerrufserklärung“ kann der Kunde seinen Widerruf online erklären.
4. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt wie in Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben.
5. Kundendienst und Garantien
Der Verkäufer erbringt keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen Kundendienst und gewährt selbst keine Garantien.
6. Außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren
Der Verkäufer ist der PayPal-Käuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/buyerprotection-full) und der PayPal- Verkäuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/sellerprotection-full)
unterworfen.
II. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
1. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ auf der Produktdetailseite. Auf der Produktdetailseite können vor Einlegen in den Warenkorb die gewünschte Anzahl der gewünschten Produkte und weitere Spezifizierungen der Produkte eingegeben werden.
Nach Anklicken des Warenkorbsymbols und des im Warenkorb zu sehenden Buttons „Zur Kasse“ kann der Kunde sich entweder – wenn bereits ein Kundenkonto besteht - durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort in sein Kundenkonto einloggen. Falls kein Kundenkonto besteht kann der Kunde entweder ein Kundenkonto eröffnen oder durch Auswählen des Punktes „Kein Kundenkonto erstellen“ mit der Bestellung ohne Kundenkonto fortfahren durch Eingabe der Kundendaten in das dafür vorgesehene Formular und Anklicken des Buttons „Jetzt registrieren“.
Anschließend hat der Kunde die Möglichkeit, die gewünschte Zahlungsart auszuwählen.
In der Bestellübersicht wird dem Kunden nochmals eine Zusammenfassung seiner Bestellung angezeigt.
Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab.
Bei Auswahl der Zahlungsoption „PayPal“ wird der Kunde nach Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ auf die Seite von „PayPal“ weitergeleitet.
Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
2. Speicherung des Vertragstextes / Ausdruck des Vertragstextes
Der Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform per E-Mail zugeschickt. Wenn der Kunde vor seiner Bestellung ein Kundenkonto angelegt hat, kann der Vertragstext vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Der Kunde kann den Vertragstext speichern, indem er in seinem Browser die Funktion „speichern unter“ für die gerade aufgerufene Seite nutzt. Durch die „Drucken“-Funktion seines Browsers kann der Kunde den Vertragstext ausdrucken.
3. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Auf der „Warenkorb“-Seite und der Bestellseite werden dem Kunden Anzahl und Preis der von ihm in den Warenkorb gelegten Waren angezeigt. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, durch Anklicken des Feldes „Anzahl“ die Anzahl der bestellten Waren zu ändern oder durch Anklicken des „Mülltonne“-Buttons die Waren aus dem Warenkorb zu löschen. Durch Anklicken des Menüpunktes „weiter shoppen“ gelangt der Kunde wieder auf die Produktübersichtsseite und kann weitere Waren auswählen, die er dem Warenkorb hinzufügen kann.
4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
5. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
6. Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
7. Mängelhaftung
Hinsichtlich der Gewährleistung für Mängel gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.